Wissen ist Macht!
Berichte aus dem Gesundheitswesen.
Aktuelle dfg-Ausgabe
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Diese Woche im dfg - Dienst für Gesellschaftspolitik - Ausgabe 05 - 2012
dfg 05 - 2012
Auf Seite 2:
Verlagsmitteilung:
Poststellen/Sekretariate benachrichtigen: Die nächsten Schritte zum „dfg Award® 2012”
Auf Seite 2:
Kurz vor Redaktionsschluß:
Personalcoup: Wechselt vdek-Chef Thomas Ballast in den TK-Vorstand?
Auf Seite 3:
Gesundheits- und Sozialpolitik:
Von der Macht der Pharmaindustrie - Knickt die CDU/CSU vor der Lobby ein?
Auf Seite 5:
Heilberufe:
Salärdiskussion: „Angemessen” oder aber Berliner Selbstbedienungsläden!?
Auf Seite 8:
Ersatzkassen:
Scheidungsverfahren: Vom Ende einer großen Zuneigung
Auf Seite 9:
Landwirtschaftliche Krankenkassen:
Wird das LSV-Neuordnungsgesetz ein Fall für den Vermittlungsausschuß?
Auf Seite 10:
Krankenhäuser:
„Übernahmekarussell” bleibt weiter in Bewegung
Auf Seite 2:
Erratum:
dfg-Beitrag traf die falsche BVA-Beamtin
Auf Seite 12:
Personalia / Berliner Szene -
dfg - Gesamtausgabe 05 - 12
Sie erhalten bei Bestellung die vollständige Ausgabe 05 - 12 des dfg - Dienst für Gesellschaftspolitik.
Netto: 29,85 Euro -
Verlagsmitteilung:
Poststellen/Sekretariate benachrichtigen: Die nächsten Schritte zum „dfg Award® 2012”(dfg 5 - 12) Die nächste Stufe für die Vergabe des „dfg Award® 2012” in sechs Kategorien startet ab dem 3. Februar 2012. Dann erhalten die Leserinnen und Leser der beiden gesundheitspolitischen Hintergrunddienste „dfg - Dienst für Gesellschaftspolitik” und „A+S aktuell - Ambulant und Stationär aktuell” die nummerierten Original-Fragebögen, mit denen sie Vorschläge und Bewerbungen für die sechs Kategorien einreichen können. Nur diese Original-Fragebögen und evtl. beigefügte Unterlagen werden vom beauftragten Notar berücksichtigt und der Jury zur Entscheidung vorgelegt.
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Kurz vor Redaktionsschluß:
Personalcoup: Wechselt vdek-Chef Thomas Ballast in den TK-Vorstand?(dfg 5 - 12) In der dfg-Redaktion standen kurz vor Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe die Tele- fone nicht still. Übereinstimmend berichteten mehrere Quellen unabhängig voneinander, daß der amtierende Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassenverbandes vdek, Thomas Ballast (49), am 1. Juli 2012 in den Vorstand der Techniker Krankenkasse (TK) wechseln soll. Es sei vorgesehen, daß er dort das Vorstandsressort „Versorgung” übernehmen werde. Als eine der „heißen Kandidatinnen” für seine Nachfolge beim Verband sei seine jetzige Stellvertreterin, Ulrike Elsner (47), im Ge- spräch. Eine offizielle Bestätigung für die Informationen war in der Kürze der Zeit nicht zu erhalten. Die Pressesprecherin des vdek befindet sich im Urlaub, Ballast selbst auf Dienstreise. Er war telefonisch nicht zu erreichen. Bei der TK gab man sich bedeckt. Die Kasse wollte sich „zu Gerüchten nicht äußern”.
Netto: 8,50 Euro -
Gesundheits- und Sozialpolitik:
Von der Macht der Pharmaindustrie - Knickt die CDU/CSU vor der Lobby ein?(dfg 5 - 12) Die effektiven Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind im Jahr 2011 um 2,8 Prozent bzw. 800 Mill. € auf rund 27,1 Mrd. € gesunken. Die Zahl der Rezepte blieb in etwa gleich, die Zahl der verordneten Packungen nahm um 0,1 Prozent ab. Das teilte am 31. Januar 2012 die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) mit. Gleichzeitig errechnete die Spitzenorganisation der Apotheker, daß die Krankenkassen weitere 1,4 Mrd. € aufgrund ihrer Rabattverträge eingespart hätten. Das vom Ex-Bundesgesundheitsminister Dr. med. Philipp Rösler (38) durchgeboxte AMNOG wirkt also, es zieht die Umsätze vor allem der deutschen Töchter der internationalen Pharma-Konzerne nach unten. Allerdings scheint man in Kreisen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereit zu sein, diesen Spar-Erfolg wieder zunichte zu machen. Das Lobbygeschrei der Industrie in den Wahlkreisen dürfte seine Wirkung nicht verfehlt haben.
Netto: 8,50 Euro -
Heilberufe:
Salärdiskussion: „Angemessen” oder aber Berliner Selbstbedienungsläden!?(dfg 5 - 12) Nichts lieben in der heutigen Zeit Medien und ihre Leser mehr als Stories über Men- schen. Vor allem, wenn es sonst nichts zu berichten gibt oder sich die Betroffenen angeblich etwas zu Schulden kommen lassen. Und wenn es dann noch um Geldsummen in mindestens sechsstelliger Höhe geht, dann steigen Auflagen und Zuschauerzahlen. Überdies dürfte jeder Journalist Zahlenwerke lesen können und Otto Normalverbraucher wie Lieschen Müller können die Beträge recht gut mit ihrem eigenen Einkommen vergleichen. In die juristischen Untiefen des Sozialgesetzbuches oder des Verwaltungsrechts muß man dabei ja nicht einsteigen. Kein Wunder also, wenn sich die Medien aktuell in die „Fälle” verbeißen, um die sich der frisch installierte Berliner CDU-Gesundheitssenator Mario Czaja MdA (36) als Aufsicht kümmern muß. Für Berliner Medien gehören die amtierenden Vorstände von Kassenärztlicher Vereinigung (KV) und Kassenzahnärztlicher Vereinigung (KZV) in Berlin nämlich zum „Stamme nimm”. Und auch das von FDP-Chef Daniel Bahr MdB (35) geführte Bundesgesundheitsministerium (BMG) mischt kräftig dabei mit, wenn es gilt, die Gehaltsdimensionen der Leistungserbringerfürsten populistisch an die Öffentlichkeit zu zerren. Aktuell stürzten sich ab dem 27. Januar 2012 aufgrund der Berichterstattung einer früher seriöseren bundesweit erscheinenden Tageszeitung Medien und Leser begierig auf das Gehaltsgefüge des Vorstandes der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).
Netto: 8,50 Euro -
© KKHErsatzkassen:
Scheidungsverfahren: Vom Ende einer großen Zuneigung(dfg 5 - 12) Einst hieß die Hannoveraner Ersatzkasse KKH-Allianz einmal ”Kaufmännische Kran- kenkasse Halle". Es ist nicht davon auszugehen, daß man an der Leine zu diesem traditionsreichen Namen zurückgekehrt. Aber für die Zeit nach dem 31. Dezember 2012 wird man sich etwas ausdenken müssen, denn der Namensbestandteil ”Allianz" soll verschwinden. Mehr noch, am 30. Januar 2012 teilten die Ersatzkasse und die Allianz Private Krankenversicherung AG (APKV) mit, daß sie ihre ”Kooperation" zum Jahresende 2012 ”einvernehmlich" beenden werden. In der knappen Meldung folgte dann nur noch der begründende Satz: ”Die gegenseitigen Erwartungen der Kooperationspartner haben sich angesichts der bestehenden rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen nur teilweise erfüllt." Der Übernahmeversuch des weltweit größten Assekuranz-Konzernes mittels einer Fusion seiner ehemaligen eigenen BKK ein Standbein in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu bekommen, dürfte damit kläglich gescheitert sein.
Netto: 4,50 Euro -
Landwirtschaftliche Krankenkassen:
Wird das LSV-Neuordnungsgesetz ein Fall für den Vermittlungsausschuß?(dfg 5 - 12) Mit ihrem Entwurf eines ”Gesetzes zur Neuordnung der Organisation der landwirt- schaftlichen Sozialversicherung" (LSV-NOG) wollten die schwarzgelben Agrarpolitiker eigentlich einen neuen bundesweiten Träger für alle landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträger schaffen (vgl. dfg 26 - 11, S. 3f.). Doch am 16. Dezember 2011 stellte sich der Bundesrat quer und forderte an vielen Stellen Nachbesserungen. Das sieht die Bundesregierung nicht ein, wie ihrer aktuellen Gegenäußerung vom 25. Januar 2012 zu entnehmen ist (vgl. BT-Drs.: 17/ 8495). Da mit dem Gesetzentwurf auch Länderinteressen tangiert sind, könnte sich das Vorhaben zu einem klassischen Fall für den gemeinsamen Vermittlungsausschuß beider Kammern entwickeln, sollten beide Seiten auf ihren Ansichten beharren.
Netto: 4,50 Euro -
Krankenhäuser:
„Übernahmekarussell” bleibt weiter in Bewegung(dfg 5 - 12) So langsam nimmt das Übernahmekarussell der deutschen Kliniklandschaft wieder an Fahrt auf. Innerhalb weniger Tage wurde bekannt, daß sich einer der führenden privaten Krankenhaus-Konzerne von einer Klinik trennen will, in einem anderen Fall löste sich eine Stiftung von ihrer traditionellen Trägerschaft.
Netto: 4,50 Euro
Am nördlichen Stadtrand von Hamburg liegt im Kreis Bad Segeberg das Paracelsus Klinikum Hen- stedt-Ulzburg. Am 25. Januar 2012 kündigte der Osnabrücker Konzern an, sich von der Klinik tren- nen zu wollen. Mit der Veräußerung sei die HSH Corporate Finance, ein Tochterunternehmen der HSH Nordbank beauftragt worden. Der seit gut einem Jahr als Sprecher der Geschäftsführung des Unternehmens amtierende Alfred Felscher (60) begründete öffentlich den Schritt mit dem zunehmenden Wettbewerbsdruck in der Region. Sämtliche Mitbewerber verfügten im Hamburger Umland über mehrere Häuser und könnten so Synergien und wirtschaftliche Ressourcen heben. Für Paracelsus gelte das nicht, die nächstgelegenen Einrichtungen seien zu weit entfernt, das Haus „nur schwer zu halten”. -
Erratum:
dfg-Beitrag traf die falsche BVA-Beamtin(dfg 5 - 12) Spezial-Berichte des Bundesrechnungshofes (BRH) werden in der Regel nicht veröf- fentlicht und finden selten den Weg in die Medien. Es war daher dem Hamburger Nachrichtenma- gazin „DER SPIEGEL” vorbehalten, am 16. Januar 2012 über einen BRH-Bericht über die Verga-betätigkeit im Bereich der „Informationstechnik” des Bundesversicherungsamtes (BVA) zu berich-ten. Die dfg-Redaktion zog in der dfg-Ausgabe 4 - 12 vom 26. Januar 2012 daher den Schluß, daß mit dem Fall auch die heutige BVA-Abteilungsleiterin Jutta Dielentheis (54) als frühere Leiterin des Haushaltsreferates des Bonner Amtes befaßt gewesen sein könnte. Dieser Schluß war falsch, wie die BVA-Vizepräsidentin Sylvia Bohlen-Schöning in einem Schreiben vom 26. Januar 2012 klar-stellte. Der dfg-Redaktion liegt es fern, die Volljuristin Dielentheis in diesem Sachzusammenhang in ein falsches Licht rücken zu wollen und entschuldigt sich hiermit ausdrücklich für den Fehler.
Wir dokumentieren das Schreiben der BVA-Vize in Auszügen.
